AfD-Infostand am 29.09.2018 in München-Moosach

Am Samstag, den 29.09.2018 von 10 bis 14 Uhr findet in München-Moosach ein Infostand des AfD-Kreisverbandes München-Nord statt. Die genaue Adresse lautet Bunzlauer Platz 7 (siehe Foto). Interessierte Bürger haben dort die Möglichkeit, die AfD-Landtags- und Bezirkstagskandidaten persönlich kennen zu lernen.

AfD-Kandidat wehrt sich gegen Anschuldigungen durch CSU-Stadtrat

+++ Pressemitteilung AfD München-Nord vom 12.09.2018 +++
Thomas Hastreiter / 1. Stellvertr. Vorsitzender und Landtagskandidat in München-Milbertshofen
Michael Groß / Vorsitzender und Landtagskandidat in München-Moosach

Hastreiter weist Vorwürfe zu Storch-Veranstaltung zurück und schaltet Rechtsanwalt ein

MÜNCHEN. Strafanzeige wegen falscher Anschuldigung hat der Münchner AfD-Landtagskandidat Thomas Hastreiter gegen CSU-Stadtrat Marian Offman erstattet. Der habe ihm laut Bericht im Merkur/tz unterstellt, bei der AfD-Wahlkampf-veranstaltung mit Beatrix von Storch auf dem Marienplatz einen Hitlergruß gezeigt zu haben. „Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage und ich, wie auch der Kreisverband München Nord, weisen das in aller Schärfe zurück“, betonte Hastreiter und fügte hinzu: „Wir sind bislang der Meinung, dass es sich bei der Anschuldigung um einen mehr als bedauerlichen Einzelfall handelt. Wir können nicht glauben, dass ein solches Vorgehen zum Selbstverständnis der Münchner CSU gehört.“ Thomas Hastreiter hat seinen Rechtsanwalt Mathias Markert eingeschaltet.

Die gesamte Veranstaltung mit der Rede der Bundestagsfraktions-Vizevorsitzenden von Storch sei massenhaft gefilmt und von Hunderten von Polizisten beobachtet worden. Umso erstaunlicher sei es daher, dass unter den über 2.500 Menschen nur der CSU-Stadtrat einen Hitlergruß gesehen haben will. Von dem Vorwurf hat Hastreiter nach eigenen Angaben erst am Montag, den 10. September aus der Presse erfahren. „Ich bin empört über diese haltlose Unterstellung. Diese Anschuldigung hat mich zutiefst verletzt. Dagegen wehre ich mich und werde das klarstellen.“ betonte der AfD-Direktkandidat für den Stimmkreis 104 München-Milbertshofen, der zu den wohl umkämpftesten Stimmkreisen in Bayern gehört. Es sei der Versuch mit Thomas Hastreiter einen der aussichtsreichsten Münchner AfD-Landtagskandidaten zu beschädigen.

Ein Gruß in die Menge bei einer politischen Versammlung wurde hier vom CSU-Stadtrat „willkürlich und definitiv verleumderisch als Straftat hingestellt“, beklagt Hastreiter. Es sei ihm zudem „unverständlich, warum ein Zeitungsverlag sich durch die Formulierung einer reißerischen Überschrift zum Handlanger einer verleumderischen Kampagne machen lässt“.

Link: https://www.tz.de/muenchen/stadt/altstadt-lehel-ort43327/beatrix-von-storch-afd-in-muenchen-hitlergruss-anschuldigung-gegen-afd-landtagskandidaten-10223627.html

Michael Groß, der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes München-Nord und Landtagskandidat in München-Moosach, zeigte sich ebenfalls empört: „Die Integrität meines Stellvertreters Thomas Hastreiter steht für mich außerhalb jeglichen Zweifels.“

AfD München-Nord düpiert CSU

+++ Pressemitteilung vom 10.09.2018 +++

AfD-Plakate vor dem Eingangsbereich der CSU-Zentrale in München-Freimann anlässlich der heutigen CSU-Vorstandssitzung.

MÜNCHEN. Heute Vormittag um 10 Uhr fand in der CSU-Zentrale eine Vorstandssitzung der CSU statt. Mit vor Ort waren Ministerpräsident Markus Söder und Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Bereits im Morgengrauen war ein kleines Team der AfD-München-Nord um den Kreisvorsitzenden Michael Groß vor Ort, um vor dem Eingangsbereich der CSU-Zentrale AfD-Wahlplakate aufzuhängen. Begleitet wurde Groß von seinem Stellvertreter Thomas Hastreiter.

Unmittelbar vor dem Eingang wurde ein Plakat mit dem Konterfei der Bundeskanzlerin und dem Slogan „Wo CSU draufsteht ist Merkel drin!“ aufgehängt. Weiterhin wurden Plakate der beiden Landtagskandidaten Michael Groß (M-Moosach) und Thomas Hastreiter (M-Milbertshofen) im näheren Umfeld des Eingangsbereiches aufgehängt. Die Plakatierung auf öffentlichem Grund stützt sich auf eine Genehmigung der Stadt München, wie sie allen Parteien erteilt wird.

Die nach und nach anlässlich der CSU-Vorstandssitzung eintreffenden Presseteams zeigten sich sehr interessiert an den gerade angebrachten Plakaten der AfD und machten zahlreiche Fotos und Videoaufnahmen.

Das Sicherheitspersonal der CSU-Zentrale war von der AfD-Plakatierung weniger begeistert, konnte allerdings nichts gegen die regelkonform aufgehängten AfD-Plakate ausrichten.

Der Landtagskandidat Michael Groß (Stimmkreis 105) sagte anlässlich der Plakatierungsaktion:

„Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es zugelassen, dass seit der Grenzöffnung im Jahre 2015 eine Vielzahl von Migranten in unser Land gekommen sind, viele davon ohne gültige Ausweispapiere, mit falschen Identitäten und mit falschen Altersangaben. Kollateralschäden dieser unsäglichen Politik sind ermordete junge Frauen und Männer (Mia aus Kandel, Susanna aus Mainz und Daniel aus Chemnitz). Für diesen Kontrollverlust in unserem Land trägt die CSU die politische Mitverantwortung. Die CSU war und ist Teil der Merkel-Regierung, die dieses Desaster in unserem Lande angerichtet hat.“

Ähnlich äußerte sich der Landtagskandidat Thomas Hastreiter (Stimmkreis 104):

„Die von der CSU mitgetragene Masseneinwanderung hat zu einem nie gekannten Kontrollverlust des Staates, zu einer steigenden Gewaltkriminalität und zu einem Verlust des öffentlichen Raumes geführt“.

Veranstaltungshinweis (8. und 9. September 2018)

Unser Wahlkampf in München nimmt immer mehr Fahrt auf. Am Samstag, den 8.9. findet eine Kundgebung der Münchner AfD statt. Auf dem Münchner Marienplatz wird ab 14 Uhr die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch sprechen.


Weiterhin wurde wegen der Nichtzulassung der AfD zum Corso Leopold eine Kundgebung für den 8./9. September 2018 angemeldet. Diese Kundgebung wird während der gesamten Dauer des Straßenfestes verlaufen und in unmittelbarer Nähe zum Corso Leopold direkt an der Münchner Freiheit stattfinden.

 

Verwaltungsgericht versagt der AfD München-Nord die Zulassung zum Corso Leopold

+++ Pressemitteilung vom 03.09.2018 +++

MÜNCHEN. Der AfD-Kreisverband München-Nord wollte die Zulassung zum Straßenfest Corso Leopold am 8. / 9. September mit einer Klage erzwingen.

Die AfD München-Nord – vertreten durch den Vorsitzenden Michael Groß – hatte beim Verwaltungsgericht München einen entsprechenden Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Landeshauptstadt München eingereicht. Der Antrag beruft sich im Wesentlichen auf den Gleichbehandlungsgrundsatz und das Neutralitätsgebot für die Stadt München.

Der AfD Kreisverband M-Nord hatte sich wie viele andere Parteien für einen Infostand auf besagter Veranstaltung beworben und am 17.07.2018 eine Absage vom Vorsitzenden des Vereins Corso Leopold – Herrn Ekkehard Pascoe – erhalten. Daraufhin forderte die AfD die Landeshauptstadt München auf, die Zulassung zum Corso Leopold zu erwirken auf der Grundlage einer Veranstaltungsvereinbarung, die die Stadt mit dem Verein Corso Leopold eingegangen war. Demnach tritt die Stadt München als Mitveranstalter des Straßenfestes auf und sichert dem Verein bei der Durchführung des Straßenfestes finanzielle und personelle Hilfe zu.

Das Gericht begründete die Ablehnung des Antrags damit, dass es sich beim Corso Leopold trotz vertraglicher Vereinbarung nicht um eine öffentliche Einrichtung der Stadt München im Sinne von Artikel 21 der bayerischen Gemeindeordnung handele.

Der Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Michael Groß gab bekannt, „dass die Münchner AfD wegen der Nichtzulassung zum Corso Leopold bereits eine Kundgebung für den 8./9. September 2018 angemeldet hat. Diese Kundgebung wird während der gesamten Dauer des Straßenfestes verlaufen und in unmittelbarer Nähe zum Corso Leopold direkt an der Münchner Freiheit stattfinden.“

Wie Groß weiter bekannt gab, „wird am Samstag, den 8.9. eine weitere Kundgebung der Münchner AfD durchgeführt. Auf dem Münchner Marienplatz wird ab 14 Uhr die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch sprechen.“

Recherchen von Michael Groß ergaben, dass der Vorsitzende des Vereins Corso Leopold – Ekkehard Pascoe – für die Grünen im BA 12 Schwabing-Freimann sitzt. Auch dessen Stellvertreter Lars Mentrup (SPD) ist Mitglied des betreffenden Bezirksausschusses. Abgerundet wird das Bild durch den Münchner OB Dieter Reiter (SPD), welcher als Schirmherr des Corso Leopold fungiert. „Da liegt der Verdacht einer parteipolitisch koordinierten Ablehnung unserer Teilnahme am Corso Leopold im Vorfeld der Landtagswahl sehr nahe“, sagte Landtagskandidat Groß.